Bremen vor Ende des Rauchverbots ?
(tz) Die SPD will das Rauchverbot in Bremen nicht verschärfen. Das hat die Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft beschlossen. Zuvor hatten die Grünen gefordert, das Rauchen fast überall zu verbieten. Grund für die Debatte: Das derzeit geltende Gesetz läuft zum Ende des Jahres aus.
Plätze für Raucher gibt es derzeit in Bremen nur noch wenige. Ob das so bleibt, entscheidet sich noch vor Jahresende. Geht es nach den Grünen, soll ab Januar 2013 unter anderem im Weser-Stadion das Rauchen verboten sein. Auch in Kneipen und Restaurants soll es dann keine Ausnahmen mehr geben. „Nicht mit uns“ – das hat die SPD-Fraktion auf ihrer jüngsten Sitzung beschlossen. Ein Sprecher sagte zu Radio Bremen: „Ein Rauchverbot im Stadion kommt überhaupt nicht in Frage!“ Darüber müsse der Aufsichtsrat der Weser-Stadion GmbH entscheiden, nicht die Politik.
Auch in Festzelten – so die SPD – soll Rauchen weiter erlaubt bleiben. Nur in Spielhallen können sich auch die SPD-Abgeordneten in Zukunft ein Rauchverbot vorstellen. Dazu, so heißt es in dem Beschluss der Fraktion, sei der rechtliche Rahmen absolut gegeben.
Spätestens bis zur November-Sitzung der Bürgerschaft müssen sich SPD und Grüne geeinigt haben. Tun sie das nicht, wäre in Bremen ab 1. Januar kommenden Jahres das Rauchen wieder überall erlaubt.
Quelle: smokersnews.de