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EU Gesundheitskommisar Dalli tritt zurück

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Beeinflussungen bei der EU-Tabakgesetzgebung sollen Stein des Anstoßes sein / Dalli tritt wegen Bestechungsaffäre zurück

Der für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständige EU-Kommissar John Dalli ist zurückgetreten. Das erklärte heute die EU-Kommission in Brüssel. Gegen den Malteser ermittelte die EU-Anti-Betrugsbehörde – er selbst weist alle Vorwürfe zurück. Der EU-Gesundheitskommissar John Dalli ist mit sofortiger Wirkung zurückgetreten.

Wie die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel mitteilte, hatte die Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf gegen den Kommissar aus Malta ermittelt. Die Ermittlungen seien inzwischen an die Behörden aus Dallis Heimatland übergeben worden – die dortige Justiz müsse nun entscheiden, wie weiter verfahren werde.

Bei den Olaf-Ermittlungen ging es um eine Beschwerde des schwedischen Tabakherstellers Swedish Match. Ein maltesischer Unternehmer hatte dem Unternehmen angeboten, für Geld Kontakte zu Dalli herzustellen, um damit die EU-Tabakgesetzgebung zu beeinflussen.

Die Anti-Betrugsbehörde stellte in einer Untersuchung allerdings fest, dass es zu keinen Zahlungen zwischen der Firma aus Schweden und dem maltesischen Unternehmer gekommen sei. Auch habe es keine Beweise für eine Beteiligung Dallis gegeben, der 64-Jährige habe jedoch womöglich von dem Vorgang gewusst. Am Montag hatte die Behörde ihren Abschlussbericht an die EU-Kommission geschickt.

Dalli weist die Vorwürfe in der Erklärung der EU-Kommission „kategorisch“ zurück, legt demnach aber sein Amt nieder, „um in der Lage zu sein, seine Reputation sowie die der Kommission zu verteidigen“. Der Politiker wurde im Februar 2010 Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz und setzte sich für eine europäische Tabakproduktrichtlinie ein, um die Nikotinabhängigkeit in der Europäischen Union zu verringern. Maltas Regierung wurde aufgefordert, einen neuen Kommissar zu benennen. Laut der „Times of Malta“ gilt Außenminister Tonio Borg als „am wenigsten umstrittene Wahl“ für die Nachfolge Dallis.

 

Quelle: smokersnews.de



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